Briefe gegen das Vergessen – November 2020 Am 15. Juni 2020 wurden die Chefredakteurin der Nachrichtenwebsite Rappler, Maria Ressa, und der ehemalige Rappler-Mitarbeiter Reynaldo Santos Jr. wegen Verleumdung im Internet schuldig gesprochen. Ihnen drohen Haftstrafen von bis zu sechs Jahren. Sie sind damit die ersten Journalist_innen auf den Philippinen, die wegen dieser Straftat verurteilt wurden. Weiterlesen
Angehörige der belarussischen Behörden haben am 7. September 2020 die Oppositionsführerin Maria Kolesnikowa entführt. Nachdem sie sich gegen die Abschiebung aus Belarus gewehrt hatte, wurde sie festgenommen und am 16. September wegen „Untergrabung der nationalen Sicherheit“ angeklagt. Die Behörden treiben ihre Strafverfolgung voran, um einen Präzedenzfall zu schaffen und eine Warnung an alle friedlichen Protestierenden Weiterlesen
Ein Erfolg, nicht nur für die Aktivist_innen, die lange und hart für diesen Tag gekämpft haben. Am 1. September 2020 stimmte die Regierung nach jahrelangen Kampagnen von Frauenrechts- und Überlebendengruppen einer Änderung des Strafgesetzbuches zu, um endlich gesetzlich anzuerkennen, dass Sex ohne Zustimmung Vergewaltigung ist. Mehr dazu erfahrt ihr hier: https://www.amnesty.org/en/latest/news/2020/09/denmark-cross-party-agreement-to-amend-rape-law-puts-historic-victory-within-reach/ Auch wir als TheKo Weiterlesen
Die Menschenrechtsverteidigerin und Rechtsanwältin Eren Keskin setzt sich seit Jahrzehnten unbeirrt für die Menschenrechte in der Türkei ein. So unterstützt sie beispielsweise Frauen, die Opfer sexualisierter Gewalt wurden, sowie Angehörige von Minderheiten und erhebt ihre Stimme immer wieder für die Meinungsfreiheit. Wegen ihrer Unterstützung für eine prokurdische Zeitung drohen Eren Keskin nun lange Haftstrafen. Aus Weiterlesen
Die inhaftierte Menschenrechtsverteidigerin Narges Mohammadi zeigt Symptome einer Covid-19-Erkrankung zusätzlich zu mehreren Vorerkrankungen. Die Behörden bringen ihre Gesundheit und ihr Leben in Gefahr, weil sie ihr die Gesundheitsversorgung verweigern und sie unter unmenschlichen Bedingungen in Haft halten. Sie ist allein wegen ihrer friedlichen Menschenrechtsarbeit in Haft und muss umgehend und bedingungslos freigelassen werden. Setzt euch Weiterlesen
Die Arbeitsrechtlerin und Feministin Li Qiaochu wurde am 19. Juni 2020 auf Kaution freigelassen und ist nach Hause zurückgekehrt. Sie befand sich seit dem 16. Februar ohne Kontakt zur Außenwelt in Haft. Amnesty International geht davon aus, dass ihre Festnahme mit ihrem Engagement gegen geschlechtsspezifische Gewalt zu tun hatte und zudem mit der Tatsache zusammenhing, Weiterlesen
Samira Sabou, Journalistin und Präsidentin der Vereinigung nigrischer Blogger_innen, wurde aus dem Gefängnis von Niamey entlassen. Sie kam am 28. Juli frei, nachdem ein Richter alle gegen sie erhobenen Anklagen wegen Verleumdung zurückgewiesen hatte. Sie war 48 Tage willkürlich in Untersuchungshaft gehalten worden. Weitere Informationen zu ihrem Fall findet ihr hier. Weiterlesen
Am 6. Juli wurde Svetlana Prokopyeva wegen „Rechtfertigung des Terrorismus“ schuldig gesprochen und zu einer Geldstrafe von rund 6.000 Euro verurteilt. Die Journalistin hatte nach einem Selbstmordattentat die Regierung kritisiert. Zwar sah das Gericht von der geforderten Haftstrafe ab, doch verletzt die Strafverfolgung von Swetlana Prokopjeva wegen ihrer journalistischen Arbeit ihr Recht auf freie Meinungsäußerung https://www.amnesty.de/mitmachen/erfolg/haftstrafe-fuer-journalistin-abgewendet?etcc_med=Newsletter&etcc_var=UA-NL&dat=KW29-2020 Weiterlesen
Die Münchner Amnesty MaF-Gruppe hat eine Postkarte entwickelt: #STAYHOME ALS BRANDBESCHLEUNIGER GEMEINSAM GEGEN HÄUSLICHE GEWALT Wir finden den Flyer so gut und wichtig, dass wir ihn weiter verteilen möchten. Die Münchner Gruppe wird die Postkarte in geeignet ausgesuchten Läden im Stadtgebiet auslegen. Diese Postkarten sollen die Öffentlichkeit für das Problem der Steigerung der häuslichen Gewalt Weiterlesen
Vor dieser Entwicklung warnen die Menschenrechtsorganisation Amnesty International, die Frauenrechtsorganisation Women‘s Link Worldwide und die NGO International Planned Parenthood Federation in einem am 25. Mai 2020 veröffentlichten gemeinsamen Leitfaden. Unter dem Titel „A Guide for Europe: Protecting the rights of women and girls in times of the COVID-19 pandemic and its aftermath“ zeigen die Organisationen Weiterlesen
