Diese Woche stand Paris ganz im Zeichen der Menschenrechte: Menschenrechtsverteidigerinnen und Menschenrechtsverteidiger aus aller Welt trafen sich in der französischen Hauptstadt zum Human Rights Defenders World Summit 2018.
Anlässlich des 20. Jahrestags der UN-Erklärung über Menschenrechtsverteidigerinnen und -verteidiger diskutierten sie über neue Strategien und entwickelten einen Aktionsplan zum Schutz und zur Unterstützung von Menschenrechtlerinnen und Menschenrechtler.
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rei Tage lang feilten sie an neuen Strategien zum Umgang mit regionalen und globalen Problemen. Diskutiert wurden Land- und Umweltrechte, die spezifische Situation von Frauen, die sich für Menschenrechte einsetzen, und die weltweit stark zunehmenden Angriffe auf Menschenrechtsverteidigerinnen und -verteidiger im allgemein. Höhepunkt war die Vorstellung eines wegweisenden Aktionsplans, der im Dezember den Vereinten Nationen vorgelegt werden soll.
Die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, sagte in ihrer Eröffnungsrede: “Menschenrechtsverteidigerinnen und Menschenrechtsverteidiger machen uns deutlich, dass wir uns alle sowohl für unsere eigenen Rechte als auch für die von anderen einsetzen können – in unserem unmittelbaren Umfeld, im eigenen Land und weltweit. Wir können die Welt verändern.”
Die Teilnehmenden des Gipfels diskutierten mögliche Forderungen an Vertreterinnen und Vertreter von Regierungen, Unternehmen, internationalen Finanzinstituten oder auch Fördereinrichtungen. Dabei ging es unter anderem um die Einführung staatlicher Aktionspläne auf nationaler Ebene oder die Umsetzung von Gesetzen, die die UN-Erklärung über Menschenrechtsverteidigerinnen und -verteidiger auch rechtlich auf sichere Beine stellen sollen. Weitere Themen waren die Forderung, den Schutz von Menschenrechtsverteidigerinnen und -verteidigern ganz oben auf die außenpolitische Agenda zu setzen sowie die Arbeit marginalisierter Menschenrechtsverteidigerinnen und verteidiger – Frauen, LGBTI+ oder Indigenen – besonders zu schützen.
Erst wurde nicht nur diskutiert, sondern auch protestiert auf dem Weltgipfel in Paris 2018 – für den Schutz von Menschenrechtlerinnen und Menschenrechtlern
© Olivier Papegnies / Collectif Huma
Wenn Sie sich für den Schutz von Menschenrechtsverteidiger*innen stark machen wollen, dann finden Sie HIER weitere Informationen dazu.
Die UN-Erklärung über Menschenrechtsverteidigerinnen und -verteidiger von 1998
Die Staatengemeinschaft verabschiedete 1998 die Erklärung über das Recht und die Verpflichtung von Einzelpersonen, Gruppen und Organen der Gesellschaft, die allgemein anerkannten Menschenrechte und Grundfreiheiten zu fördern und zu schützen (kurz:Erklärung über Menschenrechtsverteidigerinnen und -verteidiger), um die bedeutende Rolle von Menschenrechtsverteidigerinnen und -verteidiger zu würdigen. Die Staaten verpflichteten sich in dieser Erklärung, all diejenigen zu schützen, die sich für die Menschenrechte einsetzen – und zwar weltweit. Doch 20 Jahre später gibt es trotz einiger Fortschritte nach wie vor Regierungen, die ihren Verpflichtungen zum Schutz von Menschenrechtsverteidigerinnen und -verteidiger nicht nachkommen.
Weltweit ist die Lage zunehmend schwieriger geworden. Demokratische Werte werden angegriffen, während Korruption, Ungleichheit, Diskriminierung, religiöser Fundamentalismus und extremistische Positionen zunehmen. Gleichzeitig sind gemeinsame Anstrengungen erkennbar, um Menschenrechtsverteidigerinnen und -verteidiger in Verruf zu bringen, sie anzugreifen oder gar zu töten. So wurden im Jahr 2017 mindestens 312 Menschenrechtsverteidigerinnen und -verteidiger ermordet – doppelt so viele wie 2015. Fast ausnahmslos gingen die Verantwortlichen dieser Taten straffrei aus. Mit dem neuen Aktionsplan soll diese Ungerechtigkeit gestoppt werden, Menschenrechtsverteidigerinnen und -verteidiger sollen gestärkt werden, damit sie ihrer wichtigen Arbeit in einer sicheren Umgebung nachgehen können.
Quelle:
amnesty.de
